Donnerstag, 29. Juli 2010 21:51
… hätte es am 27.07.2010 sein können, wäre da nicht die Vereidigung des neuen Ratsmitglieds
Dr. Bomm (BBT) gewesen. Er ist Nachfolger von Frau Berger, die ihr Amt aus sehr nachvollziehbaren Gründen niedergelegt hat.
Das der GroBaZ Pötke für diesen besonderen Anlass die Amtskette über sein offenes Hemd stülpte, würde sogar ich als bekennender Krawattenmuffel als unpassend bezeichnen. Aber seis drum, Stil hat man, oder auch nicht.
Nachdem der frisch Vereidigte in der Runde seiner Kollegen Platz genommen hatte, bekam er auch gleich einen – vergleichsweise harmlosen – Eindruck davon, wie der GroBaZ Pötke Gemeinderatssitzungen zu handhaben pflegt.
GR Schwab (Grüne) monierte die Tagesordnungspunkte 5 Sicherheitswacht und
7 Informationsfreiheitssatzung. Offenbar hat der GroBaZ Pötke mal wieder auf dem letzten Drücker die Tagesordnung erweitert, ohne den Gemeinderat gemäß den Vorgaben in der Geschäftsordnung zu informieren.
§ 35 Tagesordnung
(2) In der Tagesordnung sind die Beratungsgegenstände einzeln und inhaltlich konkretisiert zu benennen, damit es den Gemeinderatsmitgliedern ermöglicht wird, sich auf die Behandlung der jeweiligen Gegenstände vorzubereiten. Das gilt sowohl für öffentliche als auch für nichtöffentliche Gemeinderatssitzungen.
Das Argument Schwabs (und Anderen), die Zeit sich zu informieren sei zu kurz gewesen, konterte der GroBaZ Pötke mit der lapidaren Entgegnung, man hätte sich auch in der Tagespresse über diese Themen informieren können.
Wer den GroBaZ Pötke kennt vermag sich vorzustellen, welchen Aufstand der in seiner Zeit als Gemeinderat zelebriert hätte, würde sein Vorgänger von ihm verlangt haben, sich über den Inhalt von Tagesordnungspunkten in der Zeitung zu informieren.
Per Mehrheitsbeschluss (natürlich mit Ausnahme der ILT) wurden die beiden Punkte trotz heftiger Gegenwehr des GroBaZ Pötke von der Tagesordnung gestrichen.
Wie meistens, wenn Abstimmungsergebnisse nicht seinen Vorstellungen entsprechen, gab der GroBaZ Pötke den Gequälten und geißelte das Verhalten des Gemeinderates als “lächerlich”.
Weitere Unbill mußte er erdulden, als GR Heigl ihn an seine Anfrage aus der vorhergehenden GR-Sitzung erinnerte.
Dort wollte er wissen, was es mit den vom GroBaZ Pötke in der Propagandapostille-477 behaupteten “abenteuerlichen Zahlungsverpflichtungen” und “illegalen Verträgen” auf sich hätte.
Auch diesmal mauerte der GroBaZ Pötke beharrlich und redete sich mit Angelegenheiten aus nicht öffentlicher Sitzung heraus.
Er verlangte von Heigl, er solle einen Antrag stellen, dann würde er “sehr gerne” Rede und Antwort stehen.
Man darf gespannt sein, welche Ausflüchte, Winkelzüge und “Sichtweisen” er dann aus der (untersten) Schublade hervorziehen wird.
Seine “Sichtweise” (die er ziemlich exklusiv hat), gab der GroBaZ Pötke auch zu einem weiteren Anliegen von GR Heigl zum Besten. Der forderte, im Protokoll der GR-Sitzung vom 14.06.2010 zu vermerken, warum er dem Protokoll nicht zustimmt.
Dabei ging es um einen Fehler bezüglich der Probleme mit der Erschließung des Realschul/Turnhallen-Grundstücks. Die seien angeblich erst zum Jahreswechsel 2009/2010 bekannt geworden. Tatsächlich seien die aber nachweislich und belegbar bereits seit Mai 2008 bekannt.
Diesem Wunsch begegnete der GroBaZ Pötke zunächst ebenso wortreich, wie substanzlos. Da GR Heigl aber nicht locker lies, beendete der GroBaZ Pötke diese Debatte auf die für ihn typische Weise:
Er meinte, wenn GR Heigl lediglich seine Meinung äußern würde, sei das seine Sache, und wenn das eine Tatsachebehauptung sei, würde er die einfach bestreiten. Und außerdem würde über das Protokoll ohnehin nicht abgestimmt, Punkt Ende.
Die Quittung des Gemeinderates kam prompt: Er verweigerte dem GroBaZ Pötke mehrheitlich die Zustimmung zum Protokoll. Mit dieser Situation war der GroBaZ Pötke offensichtlich überfordert und kündigte an, die Sache der
Kommunalaufsicht zur Entscheidung vorzulegen.
Mit Protokollen hat der GroBaZ Pötke auch im Schulzweckverband seine Schwierigkeiten. Seine Amtskollegen Schelle und Panzer sind keineswegs bereit, sich, durch seine (Zitat Panzer) “Unwahrheiten, Spitzfindigkeiten und Drohungen” über den Tisch ziehen zu lassen.
Sie fürchten offenbar, dass der GroBaZ Pötke versucht, sich durch diverse “Anpassungen” aus der Verantwortung für die Folgen seiner Schlamperei in Sachen Realschul- Grundstückserschließung herauszuwinden.
Es sieht inzwischen so aus, dass der Taufkirchener Gemeinderat allmählich aus seiner Duldungsstarre erwacht und sich seiner Verantwortung bewusst wird.
Wenn eine Gemeinde mit einem Bürgermeister wie dem GroBaZ Pötke geschlagen ist, hat der Gemeinderat wahrscheinlich nur eine Möglichkeit zu retten, was noch zu retten ist: Rigoros alles abschmettern, was auch immer der dem Gemeinderat unterzujubeln versucht.